Energiewende geschafft
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- Veröffentlicht am Donnerstag, 12. Juli 2012 18:13
(mb) Der Finanz- und Personalausschuss tagte am Donnerstagnachmittag. Die Zahlen zur Umsetzung der Energiewende in Ingolstadt und der Finanzlagebericht der Stadt Ingolstadt klangen vielversprechend.
Zahlen zur Energiewende
„Zumindest was die Haushalte betrifft, ist die Energiewende in Ingolstadt schon geschafft“, erklärte Bürgermeister Albert Wittmann vor dem Gremium. Zuvor nannte Wolfgang Scheuer, Leiter des Referats für Soziales, Umwelt und Gesundheit einige der dazugehörigen Zahlen. Er zeigte sich überaus zufrieden: „Wir befinden uns wirklich auf einem sehr guten Weg.“ Beispielsweise würde bereits etwa ein Drittel der Haushalte mit Fernwärme versorgt. Auch was die Solarthermie betrifft, befände sich Ingolstadt auf absolutem Spitzenniveau in Deutschland. Der Tagesordnungspunkt wurde vom Finanzausschuss ohne weitere Wortmeldungen zur Kenntnis genommen.
Finanzlagebericht
Bürgermeister Wittmann stellte außerdem den aktuellen Finanzlagebericht vor, bei dem es sich für ihn um eine „positive, gute Nachricht“ handle. Man wolle bis zum Jahr 2016 die „komplette Schuldenlast wegnehmen“, bei einem Schuldenstand von 77 Millionen Euro im Juni 2012. Gründe hierfür seien einerseits der gute Jahresabschluss 2011 sowie andererseits die derzeitige gute wirtschaftliche Lage in Ingolstadt. Was die Gewerbesteuereinnahmen 2012 betrifft, werde der Haushaltsansatz von 145 Millionen Euro bis zum Jahresende wohl noch deutlich übertroffen. Denn der momentane Stand, bereits nach der ersten Jahreshälfte, befände sich bei 130 Millionen Euro. „Somit sind wir voll im Plan für diese Jahreszeit“, so Albert Wittmann. Auf eine Frage von Christel Ernst (FDP) hin erklärte Bürgermeister Wittmann, dass man mit den übrigen Summen auf jeden Fall Rücklagen bilden wolle - im Hinblick auf ein mögliches Ende der laut Christel Ernst „derzeit grandiosen Zeiten“.
Neues von der Kindertagesstätte "Kinderhaus"
Vorlage für einen kleinen und relativ harmlosen Schlagabtausch zwischen Mitgliedern des Gremiums bot der Tagesordnungspunkt zum Ersatzneubau der Kindertagesstätte „Kinderhaus“. Sie wird nun voraussichtlich in der Sebastianstraße entstehen. In Bezug auf Veröffentlichungen der Presse zu diesem Thema, richtete Hans Stachel (FW) an die CSU-Fraktion die Bitte, „sich künftig nicht mehr mit fremden Federn zu schmücken“. Woraufhin Johann Süßbauer (CSU) die Äußerungen seiner Parteikollegen verteidigte: „Das war lediglich ein Danke .“ Schmunzelnd stellte Hans-Joachim Werner (SPD) den Versuch an, „in der Fraktion zur Befriedung beizutragen“. Nach eineinhalb Jahren der Standortsuche habe man eben keinen anderen Standort finden können. Allerdings scheint das letzte Wort zu diesem Thema noch nicht gesprochen zu sein. Jetzt liegt es erst einmal am Stadtrat, die Angelegenheit nochmals zu diskutieren. Auch der Ersatzneubau der KiTa „Ringsee“ an der Veilchenstraße für drei Millionen Euro wurde vom Gremium einstimmig befürwortet.
Erschließung Baugebiet "Westliche Bussardstraße"
Nach scharfer Kritik von Hans Stachel wurde veranlasst, dass nochmals Gespräche mit den Eigentümern zweier Grundstücke in Gerolfing geführt werden. Hierbei geht es um die Erschließung des Baugebietes „Westliche Bussardstraße“. Laut Stachel müsse man künftig besser daran arbeiten, wie Ingolstadt aussehen soll. Es sei wichtig einen Rahmen für die Stadtentwicklung zu schaffen. Die Stadtverwaltung trete ihm allerdings zu sehr auf der Stelle. Johann Süßbauer bemerkte, dass man dieses Thema im Finanzausschuss fachlich nicht diskutieren könne: „Dafür sind wir nächste Woche im Stadtrat.“ Mit einer Gegenstimme wurde die Angelegenheit also dem Stadtrat übergeben.
Zu den weiteren Tagesordnungspunkten gab es keine Gegenstimmen.
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